Vizekanzler Robert Habeck will in China die Handelsbeziehungen verbessern. Ein Hauptfokus liegt auf Handel, Klimaschutz und Energiepolitik.

Medienberichten zufolge wird der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (GRÜNE) diese Woche zu einem Arbeitsbesuch nach China reisen, um mit chinesischen Regierungsvertretern über Themen wie Handel, Klimaschutz und Energiepolitik zu sprechen.

Der Besuch findet vor dem Hintergrund zunehmender Handelsspannungen zwischen den beiden wichtigen Handelspartnern statt. Die Europäische Kommission hat letzte Woche eine Entscheidung bekannt gegeben, ab Anfang Juli einen zusätzlichen vorläufigen Zoll von 17,4 bis 38,1 Prozent auf Elektrofahrzeuge aus China zu erheben.

Vor seiner Abreise aus Deutschland sagte Habeck am Mittwoch vor den Medien, dass die Beziehungen zu China komplexer geworden seien, dass das Land aber in allen Bereichen ein wichtiger Partner sei.

Eine kleine Wirtschaftsdelegation wird Habeck bei seinem Besuch in China begleiten, die größtenteils aus deutschen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) besteht, um „dem Rückgrat der deutschen Wirtschaft im Ausland mehr Anerkennung zu verschaffen“, so das deutsche Wirtschaftsministerium.

Die deutschen Unternehmen hoffen daher auf eine Vermittlerrolle Habecks während dieser Reise, um unerwünschte Auswirkungen des laufenden Handelsstreits zu vermeiden.

Obwohl das deutsche Wirtschaftsministerium erklärte, dass Habeck nicht direkt an den Zollverhandlungen beteiligt sein werde, sagten chinesische Experten, dass sich Habecks Reise nach China auf eine Reihe von Themen konzentrieren werde, wie z.B. die Erkundung des enormen Potenzials der grünen Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland. Überdies werde die Reise des Ministers zweifellos einen Austausch über die Zölle der EG beinhalten.

Die Entscheidung der Europäischen Kommission stößt bei deutschen Regierungsvertretern, deutschen Automobilkonzernen und der deutschen Wirtschaft im Allgemeinen auf starken Widerstand. In einer Klausurtagung am Dienstag forderte die chinesische Automobilindustrie die Regierung auf, entschlossene Gegenmaßnahmen zu ergreifen, und schlug vor, eine Anhebung des vorläufigen Zollsatzes auf importierte Benzinfahrzeuge mit großen Hubraummotoren in Betracht zu ziehen.

Mehr als 80 Prozent dieser Autos werden aus der EU importiert, wie aus einem auf dem WeChat-Konto der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC) veröffentlichten Aufsatz hervorgeht.

Gong Jiong, Professor an der University of International Business and Economics (UIBE), geht davon aus, dass eine der Hauptaufgaben von Habecks Reise darin bestehen werde, die Auswirkungen der derzeitigen Eskalation der Spannungen zwischen China und der EU, die durch die protektionistischen Zölle der EU ausgelöst wurden, auf deutsche Unternehmen abzumildern, und dass „dieses Ziel mit hoher Wahrscheinlichkeit erreicht werden kann.“

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Handelsspannungen zwischen China und Europa „ist es wichtig, den Dialog aufrechtzuerhalten,“ sagte Gong. „Habeck könnte in der Tat als Vermittler dienen, was der Lösung von Wirtschafts- und Handelsstreitigkeiten zwischen China und der EU förderlich ist, und diese Art des Dialogs zur Lösung von Problemen dient als gutes Beispiel für andere EU-Länder.“